Protokoll der Sitzung vom 30.06.2025
Treffen im Wasserhaus, Brunnenstraße Baldham
5 Teilnehmer, einige entschuldigt
- Aktuelles:
- Die letzten Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen waren durch Themenarmut gekennzeichnet. Die Änderungen zur Stellplatzsatzung wurden erklärt. Sie sind durch die Landesgesetze bedingt, die eine Neuaufstellung ohne die Änderungen bedingt hätte. Markant ist die Streichung von Besucherstellplätzen als Forderung.
- Auffallend ist, bei Fragen zur Radwegplanung die Mobilitätsbeauftragte der Verwaltung kaum informiert ist.
- Von der Rundfahrt der Grünen zur Radwegsituation im Gemeindegebiet wird berichtet und die Liste der daraus entstandenen Vorschläge diskutiert. Die meisten Punkte sind in unserer Schwachstellenliste vorhanden. Ein paar neu gelistete Stellen werden in unserer Liste ergänzt. David Göhler hat die Liste der Verwaltung in der letzten GR-Sitzung offiziell übergeben. Für eine solche Aktion insgesamt wünscht sich der Arbeitskreis mehr Kooperation.
- Zur von der Gemeinde vorbereitete Aktualisierung der Homepage zum Radverkehr wird diskutiert. Die Stellungnahme von Jochen Hoepner wird mit dem Hinweis auf vergleichbare Muster anderer Gemeinden ergänzt. Insgesamt wird für ähnliche Vorhaben mehr von Möglichkeiten durch KI erwartet. Karten, Tourenvorschläge und Zielpunkte sind schon jetzt auf unterschiedlichen Seiten zu finden, die über KI gut vernetzt gefunden werden können.
- Sonstiges:
- Die kategorische Aussage der CSU zu Tempo 30 und 50 trifft auf Unverständnis im Hinblick auf die geänderte StVO und die vielen unterschiedlichen Beispiele in vielen Gemeinden.
- Der dritte Lenkungskreis zur AGFK- Planung ist für September geplant. Wegen des vereinbarten gemeinsamen Treffens des Planungungsbüros mit dem Arbeitskreis vorab wird Achim Dallmann nachfragen.
Nächste wegen Terminkollisionen verschobene Sitzung: Di 22.07.2025 19.30 Uhr Wasserhaus
Jo Neunert